Politik mit Anne Will

“I don’t know.” So antwortete US-Präsident Donald Trump kürzlich auf die Frage, ob er sich an die Verfassung halten müsse. Seit Beginn seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump diverse Maßnahmen eingeleitet, die die Demokratie schwächen. Er hat Tausende Regierungsmitarbeiter entlassen, greift Meinungs- und Pressefreiheit an, stoppt Fördergelder für Universitäten und hält sich auch nicht daran, dass jeder Mensch laut Verfassung das Recht auf ein Gerichtsverfahren hat.

Wie viel Schaden Trump schon jetzt angerichtet hat und was in Trumps zweiter Amtszeit noch zu erwarten ist, darüber spricht Anne Will in dieser Folge mit dem Historiker und USA-Experten Volker Depkat. Depkat beschreibt,...

„Zölle“ ist eines der Lieblingswörter des US-Präsidenten Donald Trump, wie er immer wieder betont. In den letzten Monaten hat man ihn dieses Wort dann auch oft sagen hören: Anfang April kündigte er eine neue Zollpolitik an, auf Importe aus Deutschland und der EU waren Zölle in Höhe von 20 Prozent vorgesehen.

“Liberation Day” nannte Trump den Tag seiner Ankündigung - und löste einen Börsencrash aus. Schon eine Woche später wurde für die meisten neuen Zölle eine dreimonatige Pause eingesetzt. Einen harten Schlagabtausch lieferte sich Trump weiterhin mit China, die Zölle für chinesische Produkte lagen schließlich bei 145 Prozent. Nun haben...

“Einsame Spitze” titelt Mariam Lau ihren Artikel über Friedrich Merz und das, was am 6. Mai im Bundestag passiert ist. Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ist ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang durchgefallen. Was ist da passiert? Wie einsam ist Friedrich Merz in seiner Koalition? Und was bedeutet das für seine Regierungszeit?

Einen “ehrlichen Tag” nennt es Friedrich Merz. Andere nennen es “Chaos” oder “Fehlstart”. Nicht viele hatten damit gerechnet, dass zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ein designierter Kanzler im ersten Wahlgang durchfällt. 18 Stimmen fehlten Merz aus seiner Koalition. Nach langen Sitzungen und mit Hilfe der Linkspartei bei der Geschäftsordnung reicht es im zweiten Wahlgang. Merz und sein neues Kabinett feiern, aber es bleibt ein fader Beigeschmack. Was bedeutet der schwierige Start für die Koalition? Wie beschädigt ist der neue Kanzler? Woran ist Merz gescheitert?